Exkursion zum Marken- und Patentamt in Jena

Im Rahmen des Moduls „Spezielles Recht 2“ besuchten die Studierenden des 6. Semesters im Kurs Handel mit Frau Prof. Kathrin Winkler die Zweigstelle des Marken- und Patentamtes in Jena. Ziel dieser Exkursion sollte es sein, die gewerblichen Schutzrechte zu veranschaulichen und zu vertiefen.
Das Patent- und Markenamt hat seinen Hauptsitz in München. Die in 1998 eingerichtete Dienststelle in Jena verfügt über ein historisches Markenkabinett. In diesem historischen Teil begann die Führung. Dort lagern über 780.000 Akten, in denen die Marken erfasst und verwaltet wurden. Die ältesten Akten stammen aus dem Jahr 1877 und sind damals im kaiserlichen Patentamt angemeldet worden. Die erste Anmeldung im Register gehört der noch heute bestehenden Marke Perkêo für Lampen und Lampenteile. Der Einblick in die Bücher offenbarte die Marken mit allen Einträgen und veranschaulichte auch historische Zusammenhänge. Aber nicht nur die historischen Bücher waren in diesem Teil zu sehen, sondern auch die originalen Möbel aus dem kaiserlichen Patentamt die den historischen Charakter  unterstützten.
Die Führung ging dann im neueren Archiv weiter, in dem Einsicht in ein paar ausgewählte Akten genommen werden konnte. Hier gab es beispielsweise Unterlagen der Marken Audi, Haribo und Porsche zu sehen. Seit 2011 werden die  Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Designs elektronisch  erfasst und archiviert, sodass die Anfertigung einer Papierakte entfällt.
Abschließend wurden in einem Vortrag die Voraussetzung einer Eintragung, die Möglichkeiten zu Widersprüchen und Markenlöschungsverfahren, sowie allgemeine Aufgaben des Amtes und rechtliche Hintergründe dargestellt. In Erinnerung wird vor allem bleiben, dass das Unternehmen Robert Bosch GmbH mit 3693 Anmeldungen im Jahr 2016 der aktivste Patentanmelder in Deutschland ist.